Fettes Minus: Landshut muss Investitionen bremsen

Einem nackten Mann kann man nicht in die Tasche greifen.
Das passt ziemlich gut zur finanziellen Situation der Stadt Landshut.
Wie übel die Lage ist und noch wird, hat ich heute bei einem Treffen zwischen Oberbürgermeister, Stadträten und Verwaltung gezeigt.
In den kommenden Jahren muss sich Landshut auf ein fettes Minus im Stadtsäckel einstellen.
Und das bedeutet, dass es Probleme bei den geplanten Investitionen gibt.
Vor allem die Sanierung des Landshuter Stadttheaters und der Weiterbau des Stadtmuseums sind davon betroffen.
Bei den geplanten Schulneubauten sollen die Kosten überprüft werden.

Wie uns die Stadt mitgeteilt hat, musste Kämmerer Rupert Aigner auf Basis der bestehenden Beschlüsse einen Fehlbetrag von 70 Millionen Euro bis 2023 vorstellen:
Hält die Stadt an ihren bisherigen Investitionsplänen unverändert fest, könnten weder für 2020 noch für die folgenden Jahre genehmigungsfähige Haushalte vorgelegt werden.

Diese Haushaltssituation wurde kontrovers diskutiert:
Teile des Stadtrats regten Steuererhöhungen und/oder weitere Gespräche mit der Regierung mit dem Ziel einer deutlich weitergehenden Netto-Neuverschuldung an – was aus Sicht der Kämmerei aber nicht als ausreichend angesehen wird.
In den kommenden Wochen werden nun die Fraktionen über die Vorschläge beraten, die Debatte wird dann im Haushaltausschuss am 13. November weitergeführt.
Über den Haushaltsplan für 2020 entscheidet das Stadtratsplenum am Freitag, 6. Dezember.